Wieso wird das Grundgesetz mißbraucht für Einwanderung in unser Sozialsystem und die Politik schaut zu?

Wer für Einwanderung und Asyl ist – und das bin ich – der sollte dies doch mit einem klaren Blick tun. Und dabei fällt mir etwas auf. Wer in die klassischen Einwanderungsstaaten kommt wie USA, Kanada oder Australien und viele mehr, der erhält die Chance sich in die Gesellschaft einzubringen. Dazu gehört das Erlernen der Sprache und ein Job. Wer beides nicht macht, der muß wieder gehen oder sich als Einwanderer dauerhaft sozial selbst versorgen.

In Deutschland ist es aber andersrum. Wer hier hinkommt erhält dauerhaft Geld und ist sozialversichert über die Gesellschaft auch wenn er/sie nichts tut. Während in den vorher genannten Ländern Kinder von den eigenen Jobs ernährt werden müssen, werden in Deutschland nach dem Asylantrag vielfach die Kinder erst gemacht. Dafür gibt es hier auch noch Geld, so daß man ohne deutsche Sprache mit Kindern hier wunderbar leben kann.

Wie ist so etwas möglich? Wieso tut da niemand was gegen? Diese Woche wurde bekannt, daß aktuell über 1,8 Millionen Asylsuchende hier sind, die ja wohl alle Sozialleistungen erhalten und sozialversichert sind – ohne Gegenleistung.

Schon beim Aufschreiben wird deutlich, daß dies die Selbstzerstörung unserer Gesellschaft ist, weil dies materiell und sozial alles auf Kosten der Einheimischen geht.

Das ist übrigens nicht rechts, was hier steht sondern das sind reine Fakten – leider. Und ich bin in guter Gesellschaft, wenn ich darüber nachdenke:

„Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat der Bundesregierung einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vorgeworfen. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat“, sagte Scholz im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT.

Das CDU-Mitglied verwies auf Artikel 16a des Grundgesetzes, wonach Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kämen, kein Anrecht  auf Asyl in Deutschland hätten. „Dieser Artikel wurde nicht nur 2015 massiv gebrochen – er wird es seitdem noch immer! Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt.“

Was damals passiert sei, „war nicht nur ‘ein’ Verfassungsbruch – sondern der schwerste, den wir in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals erlebt haben“. Sowohl die Verfassungskrise als auch die Flüchtlingskrise hielten bis heute an, ergänzte der Rechtsanwalt. Scholz wies auch das Argument zurück, wonach die Öffnung der Grenzen mit Verweis auf Artikel 1 des Grundgesetzes, „die Würde des Menschen ist unantastbar“, gerechtfertigt gewesen sei.

„Auch das ist ein Stück Irreführung. Denn das Grundgesetz ist eine nationale Verfassung, die für die Bundesrepublik Deutschland gilt und nicht für Menschen, die sich außerhalb Deutschlands in ihrer Würde verletzt sehen. Das Grundgesetz ist kein weltweiter Wertmaßstab“, betonte Scholz.“

So geht es nicht weiter, wenn es so weitergeht.

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