Die Entwertung der Menschen im Neoliberalismus in Deutschland und der Aufstieg der AFD

Claudia Koppetsch kommt in einem Interview im Deutschlandfunk zu Wort und sagt:

„Das Gleiche gilt natürlich für andere Gruppen, die durch die Veränderungen an den Rand gedrängt worden sind. Man muss sich darüber verständigen: Will man so etwas wie die Neoliberalisierung aller Lebensbereiche?

Ist es wirklich nötig, dass man Universitäten die ganze Zeit über Wettbewerbe organisiert? Wer hat denn eigentlich was davon? Eigentlich niemand, aber trotzdem machen alle mit. Und man könnte ja versuchen, sich mal darüber zu verständigen, ob es Alternativen gibt.

Außerdem ist es zum Beispiel nicht zu verstehen, dass wir in einer EU leben, die zwar alles dafür tut, Märkte zu liberalisieren und sehr, sehr viel Binnenmarkt und Freihandelszonen und dergleichen geschaffen hat, aber nichts, aber auch fast gar nichts dafür getan hat, einen Sozialplan, eine Solidargesellschaft auf EU-Ebene zu schaffen, also Sozialgesetzgebungen zu erneuern.

Und das ist meines Erachtens unabdingbar, wenn man wirklich eine Gesellschaft auf die transnationale Ebene – und daran führt ja kein Weg vorbei – heben will.

Das heißt, wir brauchen eine Vorstellung, wie eine EU jenseits eines Marktmodells funktionieren soll.“

Das Interview ist gut und lang und daher sehr zu empfehlen. Darin steckt natürlich auch der Hinweis auf die Entwertung der Menschen in Deutschland durch die Agenda 2010 und Hartz 4.

  • Erst nahm man den Menschen ihre Arbeitsplätze weg,
  • dann nahm man den Menschen ihre Ersparnisse weg, weil sie nicht sofort wieder Arbeit erhielten,
  • dann nahm man den Menschen ihre erarbeiteten Rentenansprüche durch Kürzungen weg und
  • dann nahm man den Menschen auch noch ihre beruflichen Qualifikationen weg, weil man jede Arbeit annehmen muß.

Und dann wundert man sich, wenn sich irgendwann Widerstand regt?

Hinzu kommen noch ein paar bemerkenswerte Bösartigkeiten wie z.B. die die Doppelbelegung der Betriebsrenten mit Sozialversicherungsbeiträgen. Da versuchen einige privat vorzusorgen wie der Staat es propagiert und wenn sie es schaffen werden sie hinterher von demselben Staat abgezockt, daß es kracht. Es gibt noch mehr Beispiele aber dies ist das Offenkundigste, das Millionen ehrlicher Menschen bewegt.

Und dann sind wir noch nicht beim Thema materieller Gleichsetzung von Asylsuchenden und arbeitslosen Arbeitnehmern und den Folgen der Konstruktionsfehler von Hartz 4.

Wenn man dieses Randthema verläßt und sich der Politik zuwendet, dann zeigte sich in den Gesprächen neben der Verarmungsregel für fleissige Arbeitnehmer der zweite riesige Konstruktionsfehler der Agenda 2010: die materielle Gleichsetzung von Asylanten mit Deutschen und das leistungslose Erhalten von Geld und anderen Leistungen für alle, die hier ankommen, egal ob illegal oder legal bevor sie arbeiten.

Wieso man nicht auf den Basissatz pro Jahr des Einzahlens in die Rentenversicherung 2% draufzahlt, also z.B. nach 20 Jahren 40% Aufschlag, um den Hass rauszunehmen, erschließt sich mir nicht.

Mir erschließt sich auch nicht, wie man Menschen hier Geld, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und noch viel mehr geben kann und dann glaubt, sie würden irgendwann dafür arbeiten, wenn sie es auch ohne Arbeit bekommen können, zumal fehlende Qualifikationen ja nicht sanktioniert werden.

Es ist wohl einzigartig auf der Welt, daß man hier ohne nachgewiesene Identität reinkommt und besser versorgt wird als im Heimatland und so viel erhält wie Menschen, die hier gearbeitet haben. So wird es böse enden.

Der Rechtsstaat zerbröckelt und der Hass wächst hier und anderswo.

Die AFD ist eine Antwort darauf. Aus meiner Sicht sind in der AFD grob gesagt drei Gruppen vertreten:

  • Die Gruppe der Eurokritiker und Neoliberalen
  • Die Gruppe ehemaliger Sozialdemokraten, die den Sozialstaat wiederhaben wollen
  • Die Gruppe Konservativer bis rechts stehender ehemaliger CDU-Wähler

Wie es weitergeht werden wir sehen.

Sicher ist es geht nicht so weiter, wenn es so weitergeht.

 

 

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